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Presse-Information

MedienPresse-InformationenFrankfurter Nahverkehr: Magistrat bringt Direktvergabe im Busverkehr auf den Weg

04.07.2014 Presse-Information der Stadt Frankfurt am Main

Frankfurter Nahverkehr: Magistrat bringt Direktvergabe im Busverkehr auf den Weg

pia) Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main hat sich nach intensiver Prüfung der rechtlichen Möglichkeiten und der wirtschaftlichen Auswirkungen dazu entschlossen, das Buslinienbündel D inklusive der Vorhaltung und des Betriebs der Werkstatt und des Betriebshofs am Rebstock ab dem Jahr 2015 direkt an das kommunale Verkehrsunternehmen ICB GmbH zu vergeben. Damit wird der bislang sehr erfolgreiche „Frankfurter Weg“ modifiziert weitergeführt.

„Ich bin gleich aus mehreren Gründen glücklich über diese Entscheidung“, sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann. „Wir vertrauen einem kommunalen Anbieter, denn nur so können wir einen echten Wettbewerb aufrechterhalten. Wir wollen keine Situation zulassen, in der ein Unternehmen ein Monopol für die Busverkehre in Frankfurt aufbaut. Außerdem wollen wir ein sozialer Arbeitgeber sein.“

Verkehrsdezernent Stefan Majer ergänzt: „Die Direktvergabe an das kommunale Busunternehmen stellt sicher, dass bei der Stadt Frankfurt am Main die Kompetenz und Fähigkeit vorgehalten wird, Busverkehrsleistungen neben der wettbewerblichen Vergabe auch in Eigenregie erbringen zu können. So erhalten wir uns den Gestaltungsspielraum für eine bürgerfreundliche Mobilität.“

„Mit der jetzigen Entscheidung zollen wir VGF und ICB Anerkennung für die bereits erreichten Restrukturierungserfolge und ermöglichen die perspektivische Sicherung der Arbeitsplätze bei der ICB und der Werkstatt. Wir machen zudem deutlich, dass wir darauf setzen, dass der bisher bereits erfolgreich beschrittene Weg der Restrukturierung weiter fortgesetzt wird und wollen das nach vier Jahren bilanzieren“, unterstreicht Stadtkämmerer Uwe Becker, Aufsichtsratsvorsitzender der VGF.

In der für zehn Jahre vorgesehenen Direktvergabe, die nach Ablauf von vier Jahren einer Revision unterzogen werden soll, sieht der Magistrat die geeignete Maßnahme, auf eine drohende künftige Konzentration im Busverkehrsmarkt steuernd einzuwirken, da sich diese langfristig negativ auf die Attraktivität und Finanzierbarkeit des Frankfurter Nahverkehrs auswirken könnte.

Mit der Umsetzung der Direktvergabe wird die lokale Nahverkehrsgesellschaft traffiQ beauftragt, um die bereits erreichte hohe Qualität im Frankfurter Busbereich bei solider Finanzierung weiterhin sicherzustellen. „traffiQ steht für einen qualitativ hochwertigen Nahverkehr in unserer Stadt“, so Majer. „Die europaweite Ausschreibung des Busverkehrs hat die Stadtkasse massiv entlastet. Sie ermöglicht es uns bis heute, das hohe Niveau des Frankfurter Nahverkehrs zu finanzieren.“

Dies in den nächsten Jahren für den Frankfurter Nahverkehr insgesamt – unabhängig von der Vergabeart und des Verkehrsmittels – zu gewährleisten, ist in bewährter Weise die Aufgabe der Stadt und ihrer lokalen Nahverkehrsgesellschaft traffiQ, natürlich in enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Verkehrsunternehmen VGF und ICB, aber auch mit den weiter tätigen privaten Busverkehrsunternehmen.

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